Fragen und Antworten zum SGB II Bezug

12. November 2020

Der vereinfachte Zugang zum SGB II wurde bis zum 31.03.2021 verlängert.

Ausbildung/ Studium, was soll es werden ?

4. November 2020

Ist Dir schon klar, was Du werden willst?

Wo Deine Stärken liegen?

Falls Du noch keinen Plan haben solltest, schau mal rein.

Fragen und Antworten zum SGB II Bezug

13. Oktober 2020

Die Bundesregierung hat für den Zugang zum SGB II Bezug einige Fragen und Antworten zusammen gestellt.

Falls Sie Interesse haben, lesen Sie hier!

 

In Zeiten von „Corona“ ist es besonders wichtig, gesund zu bleiben!

4. September 2020

Das Jobcenter Lüneburg hat gemeinsam mit vielen Krankenkassen und dem Bündnis für Gesundheit in Niedersachsen interessante Gesundheitsangebote entwickelt.

Die Angebote können Sie kostenlos und völlig freiwillig in Anspruch nehmen.

Bitte schauen Sie mal rein. Eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht notwendig.

  • Weitere Informationen erhalten Sie in diesem PDF-Dokument!

 

Vorsprachen mit Terminen ab den 08.06.2020 wieder möglich

28. Mai 2020

Sehr geehrte Kunden und Kundinnen,

das Jobcenter Lüneburg kann für „Notfälle“-  wie z. Bsp. Mittelosigkeit, drohende Obdachlosigkeit, drohende Energieabschaltung oder

benötigten Fahrkosten zu unmittelbar bevorstehenden Vorstellungsgesprächen –  ab dem 08.06.2020 wieder persönlich aufgesucht werden.

Bitte legen Sie die Nachweise für den Notfall bei ihrem Termin vor.

Bitte vereinbaren Sie unbedingt vorab telefonisch unter der Nummer 04131 – 60370 einen Termin und bringen Sie Ihren Mund-Nasenschutz mit.

Achtung: Sie kommen nur mit einem konkret bestätigten Termin ins Haus hinein.

Und

Sofern Sie einen Termin erhalten haben, dürfen nur Sie und eine (!) Begleitung das Haus betreten.
Weitere Personen müssen vor der Haustür warten.

Was ist das Sozialschutzpaket?

27. April 2020
Dabei handelt es sich um ein neues Gesetz, das den Zugang zu Sozialleistungen erleichtert. Dieses Gesetz ergänzt auch die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II. Dadurch können Sie (auch wenn Sie gar nicht arbeitsuchend sind) finanziell unterstützt werden – und zwar so, wie es die Corona-Krise erfordert: schnell und unter erleichterten Zugangsvoraussetzungen.

Wichtig für Familien mit geringem Einkommen (bedingt zum Beispiel durch Kurzarbeit): Das Sozialschutz-Paket sieht den sogenannten Notfall-Kinderzuschlag (auch: Notfall-KiZ) als vorrangige Möglichkeit vor, sich finanziell abzusichern. Weitere Informationen zum Notfall-Kinderzuschlag erhalten Sie auf der Seite Kinderzuschlag: Das ist der „Notfall-KiZ“.

Für alle, die bereits Grundsicherung erhalten, gilt: Endet Ihr Bezug zwischen 31. März und (einschließlich) 30. August 2020, zahlen wir automatisch weiter – ohne Weiterbewilligungsantrag.

Miete:

Neue Reglung: Der Gesetzgeber hat  vorübergehend den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erleichtert. So sollen in den ersten 6 Monaten des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die Kosten für Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt werden. Dies soll für Grundsicherungsanträge gelten, die ab dem 01.03.2020 bis einschließlich zum 30.06.2020 gestellt werden.

Vermögen:

Wer Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende beantragt, muss normalerweise nachweisen, dass er nicht genug Vermögen (zum Beispiel Erspartes) hat, um davon zu leben. Das ist jetzt anders. Es gilt: Wenn Ihr Bewilligungszeitraum ab dem 1. März 2020 bis einschließlich 30. Juni 2020 beginnt, dürfen Sie Ihr Vermögen für die ersten 6 Monate, in denen Sie die Leistungen erhalten, behalten – vorausgesetzt, es wird keine besondere Höchstgrenze überschritten.

Das gilt, wenn Sie im Rahmen des Antrages erklärt haben, dass Sie über kein erhebliches verwertbares Vermögen verfügen (Höchstgrenze 60.000 Euro für das erste zu berücksichtigende Haushaltsmitglied; 30.000 Euro für jedes weitere zu berücksichtigende Haushaltsmitglied). Diese Grenze gilt insbesondere für alle Barmittel oder sonstige liquide Mittel wie Girokonten, Sparbücher, Schmuck, Aktien oder Lebensversicherungen.

Vermögen, das der Altersvorsorge dient (insbesondere Kapitallebensversicherungen und Kapitalrentenversicherungen), ist unabhängig von seinem Wert eben-falls kein erhebliches Vermögen.

Für die Bewertung, ob erhebliches Vermögen vorliegt, ist – ebenfalls in Anlehnung an das Wohngeldgesetz – die Summe der „Erheblichkeitsgrenzen“ für alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft zu bilden und dann dem Wert aller in Betracht zu ziehenden Vermögensgegen-stände der Bedarfsgemeinschaft gegenüberzustellen. Insofern handelt es sich nicht um eine individuelle Prüfung, die für jede Person einzeln durchzuführen wäre.

Liquiditätshilfen

Vermehrt stellen Bundesländer sogenannte „Corona-Soforthilfen“ für Selbständige als Richtlinien zur Verfügung. Die Corona-Soforthilfe ist als zweckbestimmte Einnahme (gemäß § 11a Absatz 3 Satz 1 SGB II) nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Die Soforthilfe wird dann nicht als Einkommen bei der Berechnung des Leistungsanspruches berücksichtigt.

Voraussetzung dafür ist, dass die Soforthilfe aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklichen genannten Zweck erbracht wird, der sich von dem der Leistungen nach dem SGB II (Sicherung des Lebensunterhalts, z. B. Nahrung, Wohnung) unterscheidet. Die hierfür notwendige Zweckbestimmung kann sich z. B. aus der allgemeinen Zweckbestimmung der Richtlinie ggf. in Verbindung mit einer Regelung zur Obergrenze der Förderung ergeben. Für die Wertung als zweckbestimmte Einnahme spricht es, wenn die Förderhöhe auf den durch die Corona-Krise verursachten Liquiditätsengpass begrenzt wird. Liegen diese Voraussetzungen vor, handelt es sich um eine wirtschaftliche Liquiditätshilfe für den Betrieb; nicht um eine Leistung für den Lebensunterhalt.

Dies ist beispielsweise bei der Corona-Soforthilfe des Bundes der Fall. Entsprechende Leistungen der Länder, für die diese Ausführungen ebenfalls zutreffen, werden in der Anlage zu dieser Weisung veröffentlicht.

Nach dem geltenden Recht ist die Liquiditätshilfe aber als Betriebseinnahme (i. S. des § 3 Absatz 1 Satz 2 Alg II-V) zu berücksichtigen. Sofern sich unter Einbeziehung der Soforthilfe kein Betriebsgewinn ergibt, bleibt aber auch insoweit kein zu berücksichtigendes Einkommen nach §§ 11-11b SGB II übrig. Sofern der Betrieb aber wegen der Soforthilfe einen Betriebsgewinn erwirtschaften sollte, wird der Betriebsgewinn wie ein selbst erwirtschafteter Betriebsgewinn behandelt. Solche Betriebsgewinne wären also nach den allgemeinen Regeln als Einkommen zu berücksichtigen.

Die Berücksichtigung als Betriebseinnahme darf nicht die Einkommensprivilegierung nach § 11a Absatz 3 Satz 1 SGB II unterlaufen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Corona-Soforthilfen des Bundes und der Länder Liquiditätsengpässe über einen längeren Zeitraum (meist etwa drei Monate) abdecken sollen. Vor diesem Hintergrund ist die Regelung über die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit nach § 3 Absatz 4 Alg II-V im Lichte des höherrangigen Gesetzesrechts auszulegen. Danach ist ein rechnerischer Betriebsgewinn nur insoweit zu berücksichtigen, als dieser nicht aus einem Überschuss der Soforthilfe über die Betriebsausgaben resultiert. Die Betriebsausgaben sind also zunächst aus der Soforthilfe zu bestreiten. Übersteigt die Soforthilfe die Betriebsausgaben, verbleibt es für den überschüssigen Teil der Soforthilfe bei der Privilegierung. Sonstige Betriebseinnahmen, die nicht für die Deckung von Betriebsausgaben benötigt werden, sind hingegen als Einkommen zu berücksichtigen.

FAQ Grundsicherung

Anlage EKS auf „GE online“

31. März 2020
Wenn Sie selbständig sind und die Anlage „EKS“ ausfüllen möchten, ist dies in vielen Fällen nicht möglich. Um das Dokument nutzen zu können, bitte wie folgt vorgehen:
 
Windows-PC: Das Dokument (Link) und der Option „Ziel speichern unter…“  auf dem Rechner ablegen und dann mit einem aktuellen pdf-Reader öffnen
 
Apple Mac:  Hier MUSS Adobe Reader verwendet werden. Vom Vorgang her (auf Festplatte speichern) wie oben.
 
Linux: Für Linux steht, soweit bekannt, nur eine sehr alte Version des Adobe Readers zur Verfügung. Andere Alternativen können unter Linux selten bis gar nicht XFA-Formulare lesen. Eventuell hilft folgende Seite weiter (externer Link): >https://wiki.ubuntuusers.de/Master_PDF_Editor/
Auf mobilen Endgeräten (Handy, Tablet): Hier ist ein Öffnen des Formulars ebenfalls nicht möglich. Die hier genutzten PDF-Reader sind in Ihrer Funktionalität ebenfalls eingeschränkt.

FAQ / schnelle Informationen (Podcasts)

27. März 2020

Viele der uns erreichten Fragen werden immer öfter an uns herangetragen. Für die am häufigsten gestellten Fragen stellen wir Ihnen einen Link zur Verfügung. Dieser führt Sie zu einer Podcats Sammlung, die Ihnen einen ersten Überblick verschafft zu den Fragen:

 

1.     Wer kann Arbeitslosengeld II beim Jobcenter beantragen?

2.     Wie viel Geld bekomme ich?

3.     Wie kann in der aktuellen Situation Alg II beantragt werden?

4.     Was plant der Gesetzgeber?

5.     Es gibt doch auch noch den Kinderzuschlag, oder?

6.     Ich bin selbstständig und habe derzeit Einkommens- und Umsatzeinbußen. Wann habe ich einen Anspruch?

7.     Ich bin selbstständig. Werden die Kosten für mein Büro übernommen? Bezahlt das Jobcenter auch meine laufenden Betriebskosten im Unternehmen?

 

Antworten auf diese Fragen finden Sie hier